Am Donnerstag, dem 21. Juni 2012 nahmen die Krefelder Seidenstadt-Piraten [1] auf ihrem wöchentlichen Piratenstammtisch [2] Stellung zu einem generellen Tempolimit in Städten, das im Moment durch die Medien geistert. „Tempo 50 auf Hauptstraßen finden wir okay“ sagt der Pirat Purodha Blissenbach, der die Diskussion angestoßen hatte, „aber in Wohngebieten können wir uns Tempo-30-Zonen vorstellen.“ Darüber sollen jedoch die Anwohner eigenständig entscheiden. Der Weg zur nächsten Hauptstraße mit Tempo 50 oder schneller sollte dabei so kurz ausfallen, dass er nicht als Belästigung empfunden wird.

Die Krefelder Piratenpartei liegt damit auf der gleichen Linie, die vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und vom Deutschen Städtetag vertreten wird, die ebenfalls eine flächendeckende Beschränkung auf 30 km/h ablehnen. [3] [4] „In der Stellungnahme des Städtetags wird ausdrücklich Subsidiarität gefordert,“ so nochmal Blissenbach, „nicht Berlin oder Düsseldorf bestimmen, sondern das Tempo in unseren Wohnstraßen kann und muss vor Ort geregelt werden: ,die da oben‘ haben auf uns zu hören.“

An der Kaiserstraße Ecke Uerdinger Straße kommt es immer wieder zu Problemen für die Schüler. Hier wäre zum Beispiel ein zeitliches Tempolimit während der Unterrichtszeiten angebracht und es gibt in Krefeld noch mehr Stellen mit den gleichen Problemen. Alle Krefelder sind aufgerufen, Problemstellen und ihre Vorschläge an die Piraten weiterzugeben. Bescheid geben kann man zum Beispiel über E-Mail anoder auf den Treffen. [2] [6]

Der Vorschlag zu einer Positionierung entstand erst diesen Mittwoch und wurde am Donnerstag in den beiden Themengruppen „Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit“ und „Umwelt und Energie“ des kommunalpolitischen Arbeitskreises [5] der Krefelder Piratenpartei besprochen, dem auch Blissenbach angehört. Die Diskussion fand vollständig über das Internet statt. „Bei der breiten Zustimmung war klar, wenn unsere Aussage auch beim Stammtisch angenommen wird, haben wir unsere Position gefunden“ erläutert Christof Grigutsch, Kreisverbandsvorsitzender und Sprecher des Arbeitskreises das Zustandekommen des Beschlusses: „Demokratische Entscheidungen können auch schnell gehen.“

Quellen und Links:
[1] http://www.seidenstadt-piraten.de/
[2] Donnerstags ab 20:00 Uhr in JuLe’s Papp, Königstraße 153, 47798 Krefeld
[3] http://www.welt.de/politik/deutschland/article106634506/Staedtetag-wendet-sich-gegen-Tempo-30-in-Ortschaften.html
[4] http://www.dstgb.de/dstgb/Pressemeldungen/Keine%20Notwendigkeit%20f%C3%BCr%20bundesweites%20Tempo-30-Limit%20in%20den%20St%C3%A4dten%20und%20Gemeinden/
[5] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Krefeld
[6] Am dritten Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr im Restaurant (Musikkneipe) Wolters, Arndtstr.1, Ecke Traarer Straße, 47829 Krefeld

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