Düsseldorf: 30.04.2010
»Jetzt ist alles möglich. Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.«
PIRATEN-Spitzenkandidat Nico Kern sieht seine Partei kurz vor der NRW-Wahl auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl in NRW wäre.
Das hat die Forschungsgruppe Wahlen herausgefunden, die für das ZDF die Politikbarometer-Daten erhebt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Denn die Piratenpartei ist zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Anderen“.
»Die Wählerinnen und Wähler schätzen unsere ehrliche Politik«, ist Landesvorsitzende Birgit Rydlewski überzeugt. »Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung an der Politik und sind gegen immer mehr Zensur und Überwachung. Natürlich sind wir auch gegen die Fünf-Prozent-Hürde, die kleine, innovative Parteien von der parlamentarischen Arbeit ausschließt. Umso schöner, dass wir nun beste Chancen haben, selbst ins Parlament einzuziehen und für echte Beteiligungsreformen zu kämpfen.«
Da keines der beiden Lager der Umfrage nach eine Mehrheit hat, könnten die PIRATEN am Ende das Zünglein an der Waage sein. Mit seiner Stimme für die PIRATEN könnte jeder Wähler somit entscheidenden Einfluss auf die Politik der neuen Landesregierung nehmen. So kann jeder den von den PIRATEN vertretenen Themen wie die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz, bessere und kostenfreie Bildung und mehr Einfluss für den Bürger das nötige Gewicht geben.
Den vielversprechenden Endspurt in den Landtag starten die PIRATEN bereits am morgigen 1. Mai mit einer großen Aktion im Bochumer Stadtpark. Mehr als 50 PIRATEN-Kandidaten präsentieren sich dort, während der Ministerpräsident etwas weiter in der Jahrhunderthalle Hof hält. Am nächsten Tag startet dann der 24/7-Infostand in der Düsseldorfer Altstadt. 168 Stunden nonstop wird die innovative Partei über ihre Inhalte informieren und um Unterstützung werben.
Und die Chancen sind nun richtig gut, dass der Marathon-Infostand direkt in eine riesige PIRATEN-Wahlparty übergehen wird.
Quellen:
http://politbarometer.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,8068208,00.html?dr=1
http://piraten247.de/
http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/presse/piratenpartei-entert-die-kulturhauptstadt-europas-2010.htm
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei (PIRATEN) ist die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Sie hat 12.000 Mitglieder in der ganzen Bundesrepublik. Die PIRATEN treten für mehr Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte ein.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits erste Erfolge erzielt: Bei der Europawahl 2009 erreichte die Bürgerrechtspartei einen Stimmanteil von 0,9 Prozent. Sogar zwei Prozent der Stimmen gewannen die PIRATEN bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische “Piratpartiet” bereits zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei im Rat der Stadt vertreten.
Erklärtes Ziel der Piratenpartei in NRW ist es, bei der anstehenden Landtagswahl die 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Im neuen Landtag soll eine Politik mitgestaltet werden, die sich wieder stärker an den Grundwerten unserer Verfassung ausrichtet. Die PIRATEN erweiterten erstmals ihr Wahlprogramm um zahlreiche Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und
Verkehr, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur sowie Wirtschaft und Finanzen.
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Lukas Lamla
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