Ein Kommentar von Purodha Blissenbach.
Es gärt es in der NRW-SPD. Das war aus üblicherweise gut unterrichteten Kreisen zu erfahren und teils der Presse zu entnehmen,
Machtmensch Hannelore Kraft hat offenbar Gegner der Vorratsdatenspeicherung auf Linie bringen müssen, nachdem SPD-Bundesjustizminister Maas umgefallen wurde. Vorgeblich wollte sie den Ebenfalls-Umfaller Gabriel „nicht beschädigen“. Da schädigt sie […] weiterlesen
„jeder sollte sich Gedanken um die Zukunft machen, denn wir werden den Rest unseres Lebens dort verbringen.“
Mit diesem Zitat von Charles F. Kettering beginnt das Buch von Eric Schmidt und Jared Cohen: Die Vernetzung der Welt – Ein Blick in unsere Zukunft. Die beiden schreiben dabei über die Auswirkungen der […] weiterlesen
Die Crew Seidenstat-Piraten hat auf ihrer regelmäßigen Sitzung (jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 19:00 in JuLe’s Papp in der Königstraße 153) beschlossen, die Krefelder Initiative gegen das TTIP zu unterstützen. Das sogenannte Transatlantische Freihandelsabkommen wird zur Zeit in Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA an allen Parlamenten und gewählten Volksvertretern […] weiterlesen
Der nächste Stammtisch der Piratenpartei in Uerdingen findet am 03. April um 19.30 Uhr in der Musikkneipe “ Zille“, Am Rheintor 3, 47829 Krefeld statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Als Gast begrüßen wir Axel Braun, Koordinator des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der Piratenpartei NRW.
Das Dauerthema „Deichsanierung“ und vieles andere […] weiterlesen
Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Dazu nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei wie folgt Stellung:
„So nicht, eine Steuererhöhung auf das beinahe Dreifache hat nichts mit einem Sparplan zu tun“, sagt Thomas Küppers, sozialpolitischer Beauftragter der Piratenpartei Deutschland. „Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz dient dazu, […] weiterlesen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert mehr Transparenz bei der Arbeit der Industrie- und Handelskammern (IHK). „Die IHK haben ein massives Transparenz-Problem“, kritisiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, den aktuellen Zustand. „Bis heute veröffentlichen sie beispielsweise weder, wie sie die von ihnen verwalteten Zwangsbeiträge genau verwenden, noch legen sie ihre Vorstandsgehälter dar.“
Die […] weiterlesen
Über einhundert Mitglieder des Landesverbands NRW der Piratenpartei trafen sich am vergangenen Samstag zu einem weiteren Tag der politischen Arbeit (TdpA) in der Alten Feuerwache im Kölner Agnesviertel.
Die Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in NRW zurück geht. Das Gericht
In seiner gestrigen Rede auf dem FDP-Parteitag hat der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Philipp Rösler die Piratenpartei Deutschland mit den