Auf dem Bundesparteitag hat sich die Piratenpartei Deutschland am Sonntag klar zu Europa bekannt. Die PIRATEN sehen die europäischen Nachbarländer als Mitglieder einer Familie. Im nun beschlossenen Antrag gehört die EU also nicht mehr in den Kontext der klassischen Außenpolitik. Damit wagt sich die Piratenpartei deutlich über die Positionen anderer Parteien hinaus.
Gefordert werden […] weiterlesen
Pressemitteilung der Piratenpartei (Bund)
Mit dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht erneut die Bedeutung des Parlaments hervorgehoben und gestärkt. Die Bundesregierung wird darin eindringlich
Die Vorstellungen von Frau Malmström sind derzeit ja in allen Medien. Es ist Zeit etwas zu ändern. Nicht nur hier in Deutschland, sondern auch in Europa. Deswegen hier ein inoffizielles EU-Bürgerbegehren.