Archiv für "Bundestag"

Infomobil des Bundestag in Krefeld

Das Infomobil des Deutschen Bundestages macht Halt in Krefeld. Vom 11. bis 13. März steht es auf dem Neumarkt. Der große Truck ist bundesweit unterwegs, um den Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfast eine Vielzahl von Informationsmaterial. Für Fragen stehen Mitarbeiter vor Ort zur Verfügung. Geöffnet ist das Mobil von 9 bis 18 Uhr, [...]

Infostand 09.03.2013

Inzwischen sind die Wahlkampf-Segel zur Bundestagswahl im September 2013 ausgerollt. Aus diesem Grund wollen wir die Krefelder Bürger über unsere aktuellen Themen und Politik informieren.

Am Samstag den 09.03.2013 werden wir mit einem Infostand auf der Hochstr. vor Mode Greve vertreten sein. Beginn ist  um ca. 10:30 Uhr.

Unser Direktkandidat Peter Klein im Bundestagswahlkreis 114 (Krefeld II [...]

Einladung zur Aufstellungsversammlung

Im Herbst 2013 sind Bundestagswahlen und wir Piraten haben fest vor anzutreten und einzuziehen. Um dieses zu erreichen, müssen wir für eine sehr gute Wahrnehmung beim Bürger sorgen und uns der gebotenen Möglichkeiten bedienen unsere gesteckten Ziele zu bewerben. Dafür benötigen wir Piraten, die sich als Botschafter unserer Themen verstehen, die Bürger positiv auf uns aufmerksam machen und von der [...]

ePetition gegen GEMA-Vermutung knackt das Quorum

Die Piratenpartei hatte alle Bürger dazu aufgerufen, die ePetition gegen die GEMA-Vermutung des Bürgers David Henninger beim Deutschen Bundestag zu unterzeichnen. Durch die derzeit praktizierte Umkehr der Beweislast müssen Internetdienste, Konzerte, Clubs und Bars die GEMA-Vermutung widerlegen, um von GEMA-Gebühren befreit zu sein.

Der Bundesbeauftragte für das Urheberrecht der Piratenpartei, Bruno Kramm, führt dazu aus:

»Wir [...]

Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Erstes Barcamp Bundestag der Piratenpartei Deutschland abgeschlossen

Das erste Barcamp Bundestag der Piratenpartei Deutschland ist in Essen erfolgreich zu Ende gegangen.

Zwei Tage lang tauschten sich über 150 Parteimitglieder aus allen Bundesländern darüber aus, wie die Grundwerte der Piratenpartei in einer möglichen Bundestagsfraktion gelebt und umgesetzt werden können. Anwesend waren unter anderen zahlreiche Landtagsabgeordnete, Mitarbeiter aus den Fraktionen sowie Mitglieder von Bundes- und Landesvorständen.

Ziel des Barcamps [...]

Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Barcamp Bundestag – Fraktionspolitik 2.0 der Piratenpartei Deutschland in Essen

Die Piratenpartei Deutschland lädt Sie herzlich zum Barcamp Bundestag ein.
Die Veranstaltung findet am Wochenende 1.9 – 2.9. 2012 ab 11.00 Uhr im

Unperfekthaus
Friedrich-Ebert-Str. 18
45127 Essen

statt. [1]

Die Piraten werden sich dort mit der Arbeit einer zukünftigen Bundestagsfraktion beschäftigen. Die Konferenz ist als Barcamp [2] geplant. Erwartet werden über 100 Teilnehmer aus dem Bundesgebiet. [...]

Anfrage an die Verwaltung der Stadt Krefeld bezüglich Melderegisterauskünfte

In den Online-Ausgaben der Rheinischen Post und  Westdeutschen Zeitung Krefeld ist vor kurzem jeweils ein Artikel über den Handel mit Bürgerdaten bei Stadt Krefeld erschienen.

Die Einnahmen durch Melderegisterauskünfte und der bevorstehende Handel mit Bürgerdaten war bereits im Juli ein großes  Thema im Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld der Seidenstadt-Piraten. Ende Juni, es war der Tag an [...]

ESM: PIRATEN zufrieden mit Urteil zur parlamentarischen Beteiligung

Pressemitteilung der Piratenpartei (Bund)

Mit dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht erneut die Bedeutung des Parlaments hervorgehoben und gestärkt. Die Bundesregierung wird darin eindringlich an ihre im Grundgesetz verankerte Pflicht erinnert, den Bundestag über ihre Aktivitäten effektiver zu unterrichten und rechtzeitig zu informieren. Gegen diese im Artikel 23 des Grundgesetzes definierte Pflicht hat die Bundesregierung laut Urteil klar [...]

Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Gleichberechtigte Förderung statt selektiver Kulturpolitik

Der international sehr erfolgreiche First Person Shooter „Crysis 2“ wurde für die Auszeichnung zum besten deutschen Spiel im Rahmen des Deutschen Computerspielpreises nominiert, dessen Preisverleihung heute in Berlin stattfindet. Der Landesverband NRW der Piratenpartei kritisiert das Kulturverständnis der Unionsfraktion des Bundestages, die eine Neukonzeption des Preises fordert, da sie ausschließlich pädagogisch wertvolle Computerspiele für auszeichnungswürdig hält. [1]

Die PIRATEN NRW [...]

Pressemitteilung: Krefelder Wähler unterstützen die Piraten

Der Infostand der Piratenpartei Krefeld, am 31. März 2012 auf dem Südwall, war ein phänomenaler Erfolg. Von 10:00 bis 17:00 Uhr konnten sich die Krefelder über die Piraten informieren. Teilweise bildeten sich lange Schlangen vor dem Infostand, weil man mehr über die “Newcomer” Partei wissen wollte. Ganz nach dem Motto: Wer sind eigentlich die Piraten und wofür stehen [...]