Angesichts eines von mir am gestrigen Sonntag geposteten und hier zitatweise wiedergegebenen Tweets
„Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #Volkstrauertag“
sehe ich vor dem Hintergrund offenbar zu Missverständnissen Anlass gebendem Inhalt Veranlassung zur Klarstellung wie folgt:
Der o. g. Tweet hatte und hat nicht die Absicht, das Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg in Mitleidenschaft zu ziehen oder gar zu diskreditieren. Dies gilt insbesondere auch für die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland, Europa und der Welt. Erst recht war und ist nicht von mir beabsichtigt, Antisemitismus zu hofieren oder gar zu fördern.
Vielmehr lehnt sich der o. g. Tweet an die Notwendigkeit an, dauerhaft die Gewalt gegen Opfer von Herrschaften oder Kriegen scharf zu kritisieren. Jedes Opfer, egal ob historisch bedingt oder aktuell, ist Mahnung.
Eine kriegerische Auseinandersetzung, oder jede andere Form von Gewalt, kann nicht zu einer Konfliktlösung beitragen und gehört daher als Ultima Ratio verurteilt. Es war ferner zu keinem Zeitpunkt meine Absicht die Verbrechen und Opfer aus Gewaltherrschaft und Kriegen der Vergangenheit mit den Vorgängen im aktuellen Nahost-Konflikt gleichzusetzen.
Sollte der Tweet jedoch objektiv geeignet sein, einen anderen Eindruck zu erwecken, so ist dies weder beabsichtigt, noch Gegenstand des Tweets selbst und bedauere ich sehr, Anlass für die gegenteilige Eindruckerweckung gegeben zu haben.
Sollten sich unmittelbare, mittelbare Opfer oder Angehörige von Opfern von Gewaltherrschaft und/oder Krieg durch den Tweet in ihrer Ehre oder der Ehre und dem Andenken Angehöriger an Opfer verletzt fühlen, bedauere ich auch dies zutiefst und entschuldige mich für die – wenn auch aus meiner Sicht fern liegende – Schaffung der nicht ausschließbaren Grundlage für eine solche, nicht beabsichtigte Interpretationsmöglichkeit.
Ich setze mich seit jeher gegen Antisemitismus und Diskriminierung ein. Dies gilt auch und insbesondere innerhalb der Piratenpartei Deutschland. Und nicht erstmals distanziere ich mich aus tiefster Überzeugung von totalitären, diktatorischen oder faschistischen, gewaltverherrlichenden oder Gewalt gutierenden Bestrebungen jeglicher Art.
Meine Äußerung sollte die Besorgnis über die Eskalation kriegerischer Auseinandersetzung in Israel und dem Gaza-Streifen zum Ausdruck bringen. Dass dies und insbesondere die verkürzte Darstellung eingedenk der Wortwahl in einem Tweet auf Twitter Anlass zu Fehlinterpretationen geben konnte, bedauere ich zutiefst und nehme die textliche Darstellung meiner o. g. Intention zurück.
Den mir gegenüber in diesem Zusammenhang teilweise erhobenen Vorwurf des Antisemitismus oder gar der Leugnung des Holocaust weise ich indessen mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei, einschließlich der Piratenfraktion im Landtag NRW und des Landesverbandes NRW zurück.
Dietmar Schulz, MdL
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