Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2]
„Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen, zeigen wieder einmal die [...]
500 Krefelder ThyssenKrupp-Nirosta-Mitarbeiter kämpfen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze
Presseerklärung der Seidenstadt-Piraten
Die ThyssenKrupp AG plant den Verkauf ihrer Edelstahlsparte – im Fachjargon: „Flüssigphase” – an den finnischen Konzern Outokumpu. Die Krefelder Mitarbeiter von ThyssenKrupp fürchten, dass der Kauf durch das finnische Unternehmen allein dem Zweck dient, den Standort stillzulegen und die Produktion in Finnland auszubauen. Betroffen wären hiervon – [...]
Die Piratenpartei Soest hat soeben folgendes bekanntgegeben:
Pressemitteilung – Pressekonferenz der Piratenpartei Soest zur neuen Piratenfraktion in Werl
Die Piratenpartei NRW ist ab sofort mit einer Fraktion im Stadtrat Werl vertreten. Dies ist die erste Piratenfraktion in NRW. Am Freitag, 27.01.12 , lädt die Piratenpartei im Kreis Soest und die neue Fraktion ab 18 Uhr zu einer Pressekonferenz in die [...]
Der zurzeit im US-Kongress diskutierte Gesetzesantrag SOPA (Stop Online Piracy Act) bedroht die Existenz von Wikipedia. Mit der Begründung, Urheberrechte schützen zu wollen, sind Maßnahmen vorgesehen, deren Anwendung Zensur bedeutet.
Die englischsprachige Wikipedia ist heute seit 6:00 Uhr aus Protest gegen dieses Vorhaben für 24 Stunden abgeschaltet. Auch die deutschsprachige Wikipedia ist vom Gesetzesvorhaben betroffen. Wie [...]
Die Piratenpartei Deutschland nimmt am Mittwoch, den 18. Januar, ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die Gesetzesentwürfe „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA), die am Mittwoch im US-amerikanischen House Committee on Oversight and Government Reform weiter verhandelt werden.
»Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. [...]
Für anständige Arbeit scheint heute einfach kein Geld mehr da zu sein, hinfällig wohl auch die Sozialsysteme, welche sich durch den Arbeitsmarkt finanzieren sollen?! Dieser kurze Animationsfilm lädt ein, die Krise unserer Gesellschaft von einer neuen Seite zu sehen. Dem technischen Fortschritt muss ein gesellschaftlicher folgen. In diesem Sinne stellt der Film mit dem bedingungslosen Grundeinkommen einen ebenso ungewöhlichen, wie [...]
Die Piratenpartei Deutschland hat gestern die 20.000-Marke an Mitgliedern überschritten. Glückwunsch! In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 3264 Mitglieder. (Stand 04.01.2012)
Näheres über die Mitglieder-Entwicklung gibt es hier: wiki.piratenpartei.de/Mitglieder#Mitglieder_nach_Landesverband
Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen.
Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend und transparent auszuräumen, hat Wulff sowohl im gestrigen Interview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen Statements und einer [...]
Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – spricht im scheidenden Jahr 2011 immer mehr Menschen an: Die Piratenpartei Berlin sorgte mit einem großartigen Wahlerfolg für einen äußerst positiven Abschluss des Superwahljahres und entsendet für die Piratenpartei erstmals 15 Abgeordnete in ein Parlament auf Landesebene!
Die Mitgliederzahl hat sich auf nahezu 20.000 erhöht. In Nordrhein-Westfalen gibt es fast [...]
Freifunk ermöglicht jedem Bürger einen kostenfreien Zugang zum Internet. Ziel dieses Projektes ist ein stadtweites, nicht kommerzielles Freifunknetzwerk, welches jeder Bürger mittels einfacher WLAN-Technik nutzen kann.
Die Seidenstadt-Piraten laden am Sonntag, dem 18.12.2011 ab 16:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über Freifunk ein. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen ins JuLe’s Papp, Königstraße 153 in 47798 [...]
