Piratenfraktion NRW: „Wir werden uns noch mehr auf Inhalte konzentrieren!“

Mit großer Enttäuschung nehmen die Piraten im Landtag NRW den Wahlausgang in Niedersachsen zur Kenntnis. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender in NRW:

„Wir haben hart gekämpft, aber leider den Einzug in das fünfte Landesparlament deutlich verpasst. Die Wahlkampfhelfer in Niedersachsen verdienen unseren größten Respekt und unsere Anerkennung.

Mit großem Zuspruch haben wir die bisherigen Wahlerfolge erzielt. Jetzt lassen wir uns nicht entmutigen und haben die nächsten Wahlen in Bayern und auf Bundesebene fest im Blick. Wir werden diese Niederlage detailliert aufarbeiten, innerparteiliche Querelen beenden und künftig noch stärker unsere Politik in den Focus rücken: Die Stärkung der Bürgerrechte und Datenschutz in der digitalen Gesellschaft, mehr Transparenz bei politischen Prozessen und Diskussionen, mehr Demokratie und eine größere Bürgerbeteiligung. Wir haben klare Vorstellungen zu Themen, wie u. a. Inklusion, Bildung, ÖPNV, Umweltschutz, EU-Politik und einen effektiven Einsatz der Steuergelder. Dies gilt es jetzt dem Bürger mitzuteilen. Daran werden wir weiter arbeiten.

Wir Piraten sind mit dem Slogan „Klarmachen zum Ändern“ angetreten; dieses Ziel haben wir nach wie vor fest vor Augen.“

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Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW