Die Krefelder Crew Seidenstadt-Piraten, der Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen freut sich, Dich herzlich zur Kreismitgliederversammlung (KMV) der kreisfreien Stadt Krefeld, am 25.03.2012, einzuladen. Die Gründung des Kreisverbandes (KV) Krefeld der Piraten NRW steht kurz bevor. Sei bei der Gründung dabei und gestalte die Krefelder Politik aktiv mit. Neben dem Beschluss der Gründung eines Kreisverbandes und Verabschiedung einer Satzung, wird auch der Vorstand gewählt.

Die Kreismitgliederversammlung findet statt im:

JuLes Papp
Königstr. 153
47798 Krefeld

Einlass: ab 10.00 Uhr
Akkreditierung: ab 10.00 Uhr
Veranstaltungsbeginn: 10.30 Uhr.
Voraussichtliches Ende: 17.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

1 Begrüßung
2 Formalien
2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsmäßigen Ladung
2.2 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
2.3 Abstimmung über die Zulassung von Pressevertretern
2.4 Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
2.5 Vorstellung der Geschäftsordnung
2.6 Verabschiedung der Geschäftsordnung
3 Ordnung der Versammlung
3.1 Vorstellung der Tagesordnung
3.2 Verabschiedung der Tagesordnung
4 Wahl von Versammlungsämtern
4.1 Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
4.2 Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
4.3 Ernennung der Wahlhelfer
4.4 Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
5 Beratung und Beschluss über die Satzung
5.1 Vorstellung der Satzung
5.2 Verabschiedung der Satzung
6 Beratung und Beschluss über die Finanzordnung
6.1 Vorstellung der Finanzordnung
6.2 Verabschiedung der Finanzordnung
7 Wahl des Vorstands
7.1 Vorstellung der Kandidaten
7.2 Bestimmung der Zahl der Beisitzer
7.3 Wahl des Vorsitzenden
7.4 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
7.5 Wahl des Schatzmeisters
7.6 Wahl der Beisitzer
8 Sonstiges
9 Versammlungsende

Für die Vorstandsämter im KV kannst Du Dich als Kandidat aufstellen lassen oder Kandidaten vorschlagen. Hierfür werden bereits Vorschläge im Piratenpad [1] gesammelt. Selbstverständlich kannst Du Dich auch erst auf der Gründungsversammlung aufstellen lassen oder Vorschläge machen. Außerdem kannst Du Dich schon bei der Erarbeitung der Satzung [2], der Finanzordnung [3] und der Geschäftsordnung [4] aktiv mit einbringen.

Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die ihren ständigen Hauptwohnsitz in Krefeld haben. Bitte bringe zum Nachweis dafür Deinen Personalausweis oder ersatzweise einen Reisepass mit einer gültigen Meldebescheinigung mit. Des Weiteren darfst Du nicht mehr als drei Monate, mit den Beitragszahlungen im
Rückstand sein, damit Du stimmberechtigt bist. Die Zahlung eines eventuell noch ausstehenden Mitgliedsbeitrags kannst Du auch vor Ort in bar vornehmen.

Alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit gemeldetem Wohnsitz in Krefeld werden nach der Gründung automatisch Mitglieder des Kreisverbandes Krefeld.

Vorschläge bzw. Veränderungen für die Tages- und Geschäftsordnung, sowie der Satzung und Finanzordnung können bis zum 11.03.2012 entweder bei einem der Stammtische [5], per eMail [6] oder per Post [7] eingereicht werden.

Bei Fragen wende Dich bitte an die Organisatoren, per eMail [6] oder direkt auf einem der nächsten Stammtische [5].

Bitte beachte, dass am Tag der Kreismitgliederversammlung die Uhren auf Sommerzeit umgestellt werden.

Links:
[1] https://krefeld.piratenpad.de/34
[2] https://krefeld.piratenpad.de/11
[3] https://krefeld.piratenpad.de/29
[4] https://krefeld.piratenpad.de/42
[5] Jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat ab 20.00 Uhr im JuLes
Papp, Königstr. 153, 47798 Krefeld
[6] info@seidenstadt-piraten.de
[7] Crew Seidenstadt-Piraten, c/o Piratenpartei Krefeld, Postfach 13 02 35, 47754 Krefeld

Wir freuen uns auf Dich und Dein Erscheinen!

Es grüßt

die Crew Seidenstadt-Piraten

»Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das Urheberrecht wird instrumentalisiert, um sich der heute meist genutzten Plattformen und Dienste für Meinungsäußerung und Zusammenarbeit zu entledigen. Bei jedem müssen die Alarmglocken schrillen, wenn die Befürworter einer solchen Netzpolitik mit den guten Erfahrungen aus China argumentieren!«, so Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Sollten diese Gesetze in Kraft treten, erhalten Inhaber von Urheberrechten die juristische Handhabe, Internetdienste bei Copyright-Verstößen durch sie selbst oder ihre Nutzer umfassend zu sanktionieren, zum Beispiel durch die Herausnahme aus Suchmaschinen. Die Generalstaatsanwaltschaft kann anordnen, Webseiten ohne vorheriges Gerichtsverfahren zu sperren. SOPA und PIPA stellen so eine neue Form der Internetzensur und einen nicht hinzunehmenden Eingriff in die Privatsphäre und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit dar. Neben vielen Piratenparteien aus aller Welt werden unter anderem Google, Wikipedia, Facebook, Reddit und Twitter an der Aktion teilnehmen.

Nach dem vorliegenden Gesetzesentwurf würden Anbieter von sozialen Netzwerken, Suchmaschinen und anderen Webseiten für jeden Eintrag oder Inhalt ihrer Nutzer, der gegen das Urheberrecht verstößt, mithaften. Um sich nicht selbst einem nicht kalkulierbaren unternehmerischen Risiko auszusetzen, sind sie gezwungen, ihre Nutzer umfassend zu überwachen.

Die gesetzlichen Regelungen im Bereich des Urheberrechts sind geschaffen worden, um Urheber vor einer Ausbeutung ihrer Werke durch kommerzielle Verwerter zu schützen. Durch die Lobbyarbeit der finanzstarken Verwertungsgesellschaften wurde das Urheberrecht jedoch stetig verändert, so dass es nicht mehr vorrangig als Schutz der Urheber vor den Verwertern dient, sondern wie eine Waffe gegen die Endkonsumenten eingesetzt werden kann. Diese Rechte werden von der sogenannten Verwertungsindustrie schon jetzt mit allen Mitteln durchgesetzt – zum Nachteil einer freien Informationsgesellschaft. Die Piratenpartei setzt sich daher dafür ein, das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern sogar explizit zu fördern.

Hintergrundinformationen:

SOPA bringt Netzzensur
Der „Stop Online Privacy Act“ (SOPA) hat das Potential für eine umfassende Zensur und Überwachung des Internets. Urheberrechtsschutz erfolgt hier gänzlich ohne Abwägung der Verhältnismäßigkeit und des Gefahrenpotenzials. Es ist eine sehr bedenkliche Entwicklung, wenn die bisher neutralen Netzanbieter dazu verpflichtet werden sollen, ihre Nutzer umfangreich zu überwachen. Damit würde jedes Datenpaket, egal ob private E-Mails, Chats oder Firmendokumente, nach Verstößen gegen das Urheberrecht überprüft. Würde SOPA und den Nebengesetzen PIPA und ACTA so zugestimmt, verwandelt sich das Internet in ein unfreies Netz wie in Syrien oder China. Hinter SOPA und ähnlichen Projekten stehen vor allem die Verwerter von Urheberrechten, wie z.B. Verlage, Labels und Medienkonzerne.

Über SOPA: Der Stop Online Piracy Act (SOPA) ist die US-nationale Variante des internationalen Handelsabkommens ACTA. Er bringt Netzsperren et al. und Privatpolizeirecht für die Content-Industrie. Nach einem entsprechenden Gerichtsurteil können Webseiten gesperrt und Zahlungsdienstleister sowie Internetprovider zur Mitwirkung herangezogen werden. Legales Video-Streaming soll kriminalisiert werden, ebenso das reine Verlinken von nicht rechtmäßigen Inhalten. Wenn auch vorerst auf US-amerikanisches Territorium beschränkt, wird das Gesetz auch für deutsche Nutzer merklich zu spüren sein.

Über PIPA: Der PROTECT IP Act ähnelt im Grunde der SOPA. Er soll der Regierung und Rechteinhabern Werkzeuge an die Hand geben, um gegen rechtsverletztende Webseiten, insbesondere im US-Ausland, vorzugehen. Dazu können Internet-Provider zur Webseitensperrung zwangsverpflichtet werden. PIPA ist die Neufassung eines bereits 2010 abgelehnten Gesetzesvorschlages. Er soll am 24. Januar im US-Senat abgestimmt werden.

Über ACTA: Das internationale Handelsabkommen ACTA ist sozusagen SOPA für Europa. ACTA wird potentiell alle Bürger in der EU betreffen. Der aktuelle Stand: im Dezember stimmte die EU-Kommission dem ACTA-Vertrag im Fischereiausschuß zu, in den nächsten Monaten soll ACTA dem EU-Parlament zur endgültigen Abstimmung vorgelegt werden.
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung von Rechten an kulturellen Werken vorschlägt. Das Abkommen wurde von einer handvoll Staaten in Abstimmung mit bestimmten Teilen der Industrie ausgehandelt und ist sowohl in seinem hochgeheimen Entstehungsprozess als auch bezüglich des Inhalts umstritten. Das Handelsabkommen sorgt für Providerkriminalisierung, Netzsperren und viele weitere Eingriffe in Grundrechte. Über die EU kommen die ACTA-Regeln dann ins deutsche Recht. Eine unabhängige internationale Institution zur Lenkung von ACTA wird erschaffen, die sich selbst Regeln setzen darf. Dies läuft an einer transparenten demokratischen im Parlament geführten Debatte vorbei. Die Gefahr: Ist ACTA erst einmal ratifiziert und technisch implementiert, können die Daumenschrauben nach und nach immer weiter angezogen werden. Deutschen Netznutzern drohen Klagen im Ausland, die ausländischen Urteile werden dann gemäß ACTA-Abkommen in Deutschland vollstreckt.

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Interessierte Bürger, Piraten (m/w) und Vertreter der lokalen Presse sind herzlichst zu diesem Stammtisch eingeladen.

An welchem Tag? Donnerstag den 29.09.2011

Und wo? JuLe’s Papp in der Königsstraße 153 (gegenüber C&A Parkhauseinfahrt) in der Krefelder Innenstadt, drei Häuser südlich vom Seidenweberhaus und der St.-Anton-Straße, ÖPNV: Rheinstraße oder Friedrichstraße.

Welche Uhrzeit? Ab kurz nach 18:00 Uhr

Abschalten – Jetzt!

in Krefeld geben.

Auftakt der Demonstration ist um 11:00 Uhr auf dem Vorplatz des Krefelder Hauptbahnhofs, welcher auch der Ort für die ca. 30 minütigen Abschlusskundgebung sein wird. Der Demonstrationszug wird ca. 11:15 Uhr starten.

Verlauf: Hbf / Ostwall / über Markt- und Wiedenhofstr./ Platz an der Alten Kirche mit eine Zwischenkundgebung von ca. 15 Minuten / weiter über die Evertsstr. / Breitestr. / Dreikönigenstr. / Hochstr./ Südwall / Ostwall und wieder zum Bahnhofsvorplatz zurück.

Abschaffen! Ob Atomkraftwerk oder Atombombe – die Katastrophe ist vorprogrammiert.

Einige Atomkraftgegner zündeten Kerzen an, um an die  Opfer in Japan zu erinnern. Eine kleine Gruppe rund um den Pirat Morten weckte mit Djembes und anderen Musikinstrumenten das Interesse von Passanten.

Neben Mitgliedern der Piratenpartei Krefeld, waren auchVertreter fast aller in Krefeld ansässigen Parteien anwesend. CDU und FDP suchte man aber vergebens.

Immer wenn die PIRATEN zu einer Wahl antreten wollen, gilt es für uns als (noch) nicht im Parlament vertretene Partei eine erste wichtige Hürde zu nehmen: die Zulassung zur Wahl – und dafür müssen wir jeweils Unterstützungsunterschriften (UU) sammeln. Die Hilfe aller Piraten, auch aus anderen Bundesländern, ist dabei sehr wichtig.

via Die Piratenpartei braucht Deine Unterstützung! | Piratenpartei Deutschland.

Für den Landesparteitag (23. und 24. Oktober 2010) gibt es eine sehr umfangreiche Tagesordnung, somit wird an den beiden Tag viel diskutiert und abgestimmt. Piraten, Freunde und Interessierte können dem Geschehen über Audio und Video Live-Streams lauschen.