Archiv für Archiv

Krefelder Piratenpartei wählt neuen Kreisvorstand

Am Sonntag, den 30.06.2013, traf sich die Piratenpartei Krefeld [1] in ihrer Dezentralen Landesgeschäftsstelle zur Kreismitgliederversammlung (KMV), um einen neuen Kreisvorstand [2] zu wählen.

Die Versammlung wurde wie bei der Piratenpartei üblich öffentlich abgehalten. Die anwesenden Parteimitglieder hatten eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. So wurde nicht nur ein neuer Vorstand  gewählt, sondern auch eine Satzungsänderung und […]

Infostand 08.06.2013

Inzwischen sind die Wahlkampf-Segel zur Bundestagswahl im September 2013 ausgerollt. Aus diesem Grund wollen wir die Krefelder Bürger über unsere aktuellen Themen und Politik informieren.

Am Samstag den 08.06.2013 werden wir mit einem Infostand auf Neumarkt vertreten sein. Beginn ist um ca. 11:00 Uhr.

Krefelder Piraten stehen für Fragen aller Art und zum kennenlernen gern zur Verfügung.

Wir […]

Rückzug von Monsanto reine Augenwischerei

Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich erfreut darüber, dass Monsanto den Kampf für gentechnisch veränderte Pflanzen in Europa aufgibt. Dafür wird jetzt verstärkt auf Herbizidtechnologie gesetzt. Damit bleibt die Gefahr bestehen, dass sich herbizidresistente Pflanzen in der Natur unkontrolliert ausbreiten. Die gezüchteten Pflanzen und dazu passenden Herbizide sind ebenso patentrechtlich geschützt wie genetisch veränderte. Damit bleibt die Abhängigkeit der Landwirte von […]

Einladung zur Kreismitgliederversammlung 2013.2

Ahoi,

bald feiert unser Kreisverband sein einjähriges Bestehen. Nach unserer Satzung muss deshalb nun ein neuer Kreisvorstand gewählt werden.

Daher möchten wir Dich herzlich zur Kreismitgliederversammlung (KMV) der kreisfreien Stadt Krefeld, am Sonntag, den 30.06.2013, einladen.

Die Kreismitgliederversammlung findet statt:

Geschäftsstelle Piratenpartei Krefeld
Oppumer Straße 8
47799 Krefeld

Einlass: ab 10:00 Uhr
Akkreditierung: ab 10:30 Uhr
[…]

Ausufernde Videoüberwachung gefährdet unsere Sicherheit!

Im Vorfeld der Beratungen der Innenminister über eine weitere Ausdehnung der Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln warnt Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, vor den damit verbundenen Sicherheitsrisiken:

»Videoüberwachung mindert die Hilfsbereitschaft Anwesender, wird zum Anlass genommen, Sicherheitspersonal abzubauen und bringt immer wieder Unschuldige in Verdacht [1]. Die Kameraüberwachung unbescholtener Bürger ist ein Sicherheitsrisiko, das wir Piraten ablehnen. Unter […]

Die Netzgemeinde steht wieder geschlossen — Drosseldemo am 16.5. in Köln

Am 16.5.2013 zeigt sich die Netzgemeinde direkt vor der Hauptversammlung der Telekom in der Kölner Lanxess-Arena wieder vereint. Ein breites Bündnis wird unter dem Motto »Für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung« demonstrieren. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Demonstration und ruft alle Bürger dazu auf, an der Veranstaltung teilzunehmen.

Das breit aufgestellte Bündnis aus NGOs und Parteien fordert den Gesetzgeber unmissverständlich […]

SPD-Innenministerium pushte Schnüffelgesetz mit Falschinformationen

Heute wurde bekannt, dass das SPD-geführte Nordrhein-Westfälische Innenministerium die Annahme des umstrittenen Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft mit einem zweifelhaften Vermerk durchzudrücken versucht hat. In dem Vermerk wird die Gefahr heraufbeschworen, dass bei „Islamisten und anderen Terroristen […] ebenso wie bei Kinderpornographie“ keine Internetaufklärung mehr möglich wäre. [1] Dazu erklärt Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei und Mitinitiator der Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen das Datengesetz:

[…]

PIRATEN konkretisieren die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und fordern mehr soziale Gerechtigkeit bei Bau und Vermietung von

Die Piratenpartei Deutschland legte am Samstagabend auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt eine konkrete Vorgabe für die Höhe des gesetzlichen Bruttomindestlohns [1] fest. Es handelt sich um einen variablen Wert, der an den Vorjahresdurchschnittsarbeitslohn in Deutschland gekoppelt ist; aktuell läge er bei 9,02 € für unbefristete und 9,77 € für befristete Arbeitsverhältnisse.

Weiterhin fordert die Piratenpartei Deutschland bezahlbaren Wohnraum für alle. […]

PIRATEN setzen klare Akzente in ihren Kernthemen Netzpolitik und Urheberrecht

Netzpolitik ist und bleibt eines der Kernthemen der Piratenpartei, in welchem sie kompromisslos für die Freiheitsrechte der Internetnutzer eintritt. Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt verabschiedeten die PIRATEN zwei weitere Anträge, WP016 und WP145 [1, 2] zu diesem Thema. Darin werden vollständige Netzneutralität, freies WLAN ohne Haftungsrisiko des Anbieters und die Gültigkeit des Fernmeldegeheimnisses in Bezug auf das Internet gefordert. Des […]

Neuer Landesvorstand komplett

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat auf dem Landesparteitag in Bottrop den Vorstand des Landesverbandes neu gewählt. [1]

Neuer erster Vorsitzender des Landesverbandes ist Patrick Schiffer, bisher Vorstandsmitglied im Kreisverband Düsseldorf. Er löst damit Sven Sladek im Amt ab. Der vierzigjährige Bürgerrechts- und Netzpolitiker ist als Vernetzer auf Bundesebene und der internationalen Piratenbewegung gut auf die kommende Amtszeit mit Bundestags-, Europa- und […]