SPD versenkt sich weiter

Ein Kommentar von Purodha Blissenbach.

Es gärt es in der NRW-SPD. Das war aus üblicherweise gut unterrichteten Kreisen zu erfahren und teils der Presse zu entnehmen,

Machtmensch Hannelore Kraft hat offenbar Gegner der Vorratsdatenspeicherung auf Linie bringen müssen, nachdem SPD-Bundesjustizminister Maas umgefallen wurde. Vorgeblich wollte sie den Ebenfalls-Umfaller Gabriel „nicht beschädigen“. Da schädigt sie lieber weiter die Basis und das Ansehen der SPD. Ganz offenbar haben die SPD-Granden die Idee aufgegeben, Kanzlerin Merkel ablösen zu wollen. Sie lassen die ehemals so stolze Volkspartei in der GroKo zum Anhängsel und Erfüllungsgehilfen einer hilflos herumrudernden Kanzlerin verkommen und bescheiden sich lieber mit der Macht über NRW, statt ihre Chance im Bund zu sehen. Das ist provinziell, verzagt, und jämmerlich, in der Sache verheerend. Einer
SPD, die einmal für ihre Ostpolitik einstand, „gleiche Chancen für jeden“ und „mehr Demokatie wagen“ wollte, beim Zerstören der Grundlagen unserer Demokratie zuzuschauen, die sich ohne Not einem Kanzlerinnendiktat unterwirft, gegen die Mehrheit der Deutschen entscheidet – das tut weh, selbst wenn man kein Anhänger der SPD ist.

Liebe Gegner der Vorratsdatenspeichrung, denkt mal nach: in der Piratenpartei seid Ihr herzlich willkommen. Bringt Euer Gewissen mit!